2021-20xx – Ein Blick nach vorn

CDU Schüttorf

GEMEINSAM FÜR SCHÜTTORF

Liebe Schüttorferinnen und Schüttorfer,
in den letzten fünfzehn Jahren hat sich Schüttorf hervorragend entwickelt. Viele Vorhaben konnten umgesetzt werden. Aber natürlich besteht immer die Möglichkeit etwas noch besser zu machen. Hier in loser Reihenfolge ohne Wertung ein paar „Baustellen“, derer wir uns annehmen werden. Manche Punkte sind vielleicht nicht in nur fünf Jahren umzusetzen, aber sie verdienen es angepackt zu werden!

SCHULEN

In den letzten 15 Jahren hat die Samtgemeinde nicht unerhebliche Anstrengungen unternommen unsere Schulen auf Vordermann zu bringen. Diesen Weg werden wir konsequent weiter führen. Insbesondere energetische Maßnahmen bieten sich an.
Der vor kurzem nochmals erneuerten Zusage des Landes Niedersachsen, an allen Schulen sukzessive Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen, ist das Land bisher nur unzureichend mit einer Teilstelle nachgekommen. Offenbar wird Schüttorf nicht als Problemkommune angesehen. Einerseits eine positive Erkenntnis – jedoch kann uns dies nicht zufrieden stellen. Wir werden uns weiterhin unnachgiebig beim Land dafür einsetzen, dass es seiner Zusage und Verpflichtung nachkommt.
Einen Blick richten müssen wir auf jeden Fall auf die Ausstattung der Schulen. Die letzten 1 ½ Jahre haben gezeigt, wie wichtig eine gute digitale Ausstattung der Schulen ist. Die entsprechende Technik muss vorhanden sein. WLAN muss es in jedem Raum geben. Ebenso muss jede Schule über einen adäquaten Breitbandanschluss verfügen. Einiges hiervon ist bereits erfolgt; an der ein oder anderen Stelle muss jedoch nachgebessert werden. Dazu gehört auch die Unterstützung der Lehrerinnen und Lehrer in IT-Fragen.
Im Sinne der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollten die Betreuungszeiten in den Schulen noch einmal in den Fokus genommen werden.

SICHERHEIT

Eine gut ausgestattete Feuerwehr ist uns wichtig. Entsprechend wurden in den letzten Jahren in enger Zusammenarbeit mir den Verantwortlichen zahlreiche Investitionen in die drei Standorte Schüttorf, Isterberg und Ohne vorgenommen. Dies führen wir selbstverständlich weiter. Das nächste größere Projekt ist der Neubau des Schüttorfer Feuerwehrhauses. Hier ist der Planungsauftrag inzwischen vergeben. In den weiteren Planungsschritten werden wir uns dafür einsetzen, dass die Wünsche der Feuerwehr adäquat Berücksichtigung finden, sodass schlussendlich am Nordring ein modernes und funktionales Feuerwehrhaus entsteht.
Ebenso muss seitens der Samtgemeinde über die Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen nachgedacht werden. Auch in der Feuerwehr hat der bürokratische Aufwand deutlich zugenommen. Hier muss Entlastung geschaffen werden, sodass sich die ehrenamtlichen Feuerwehrleute auf ihre ursprüngliche Tätigkeit konzentrieren können. Hier muss das Ehrenamt stärker gefördert werden.
Nicht vergessen dürfen wir das DRK, für das viele Ehrenamtliche wertvolle Dienste leisten. Wenn das aktuell genutzte Gebäude nach dem Umzug der Feuerwehr einer anderer Nutzung zugeführt wird, muss auch das DRK eine neue Bleibe erhalten – beispielsweise ebenfalls am Nordring. Hier müssen wir alle an einem Strang ziehen, dass auch das DRK eine neue Bleibe findet, die den Ansprüchen aller dort Aktiven gerecht wird.
Im weiteren halten wir die Polizeipräsenz in der Samtgemeinde Schüttorf für optimierungsbedüftig. Hier wollen wir das Gespräch mit den Verantwortlichen suchen, um eine Verbesserung herbei zu führen.

WOHNEN

Schüttorf ist weiterhin ein beliebter Wohnort. Das zeigte sich nicht zuletzt bei der Vermarktung der Bauplätze an der Salzberger Straße. Auch wenn zu hinterfragen ist, wie sehr Schüttorf wachsen kann und soll, so wollen wir Interessierten – insbesondere Schüttorfern – die Möglichkeit geben, sich (wieder) in der Samtgemeinde niederlassen zu können. Die Leitlinien für die weitere Entwicklung vorgeben werden das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises sowie das Strategiekonzept „Wohnen in Schüttorf“ der Samtgemeinde Schüttorf.
Dazu gehören mehrere Bausteine:

  • Moderate Ausweisung neuer Baugrundstücke für Einfamilienhäuser
  • Nachverdichtung durch Änderung von Bebauungsplänen (Schaffung mehrerer Wohneinheiten auf großen Bestandsgrundstücken)
  • Intensiviertere Anstrengungen vorhandene Baulücken zu schließen
  • Bereitstellung städtischer Flächen für Wohnungsbau
  • Engagement der städtischen Wohnungsbaugesellschaft
    Bei der Ausweisung neuer Baugrundstücke sollten Möglichkeiten ausgelotet werden, ob Grundstücke zu einem günstigeren Preis angeboten werden oder über andere Wege vermarktet werden können (z.B. Erbbaurecht), um beispielsweise auch jungen Familien noch bezahlbares Wohnen zu ermöglichen.
    Über die städtische Wohnungsbaugesellschaft WGS kann die Stadt Schüttorf den Bedarf an preisgebundenem günstigen Wohnraum decken, so wie er im Wohnraumversorgungskonzept prognostiziert wird. Das sollte unsere Orientierungsmarke sein. Dafür muss jedoch auch die aktuelle Struktur der WGS überdacht werden.
    Im weiteren werden in den nächsten Jahren auf diversen innerstädtischen Flächen deutlich mehr als 200 neue Wohneinheiten durch private Investoren entstehen. Hier gilt es für uns die Planungen mit Augenmaß zu begleiten. Auch die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum ist hier teils vereinbart worden.

ÄRZTEVERSORGUNG

Die Bemühungen des Landkreises und des Landes um eine bessere Versorgung des ländlichen Raumes tragen bedauerlicher Weise keine Früchte. Die Versorgungsquote mit Allgemeinmedizinern liegt in Schüttorf aktuell bei rund 60% mit sinkender Tendenz. So kann und darf es nicht weitergehen! Für den Haushalt 2021 haben wir finanzielle Mittel beantragt um bei Gelegenheit selbst tätig werden zu können. Sollten aktuelle Gespräche mit dem Landkreis nicht zum Erfolg führen, werden wir selbst die Initiative ergreifen! Gegebenenfalls mit der Einrichtung eines eigenen medizinischen Versorgungszentrums. Dieses kann neben Allgemeinmedizinern ggfs. auch Ärzte anderer Disziplinen aufnehmen – zum Beispiel einen Kinderarzt.

VERKEHR

Straßennetz und Radwegenetz insbesondere in der Stadt Schüttorf bedürfen an vielen Stellen einer Sanierung. Auf unsere Initiative hin ist nach objektiven Kriterien eine Prioritätenliste für die Sanierung von Straßen/Radwegen/Gehwegen in der Stadt erstellt worden. Hier wollen wir nun jedes Jahr nicht unerhebliche finanzielle Mittel bereitstellen, um die Prioritätenliste konsequent abzuarbeiten.
Manche Projekte bedürfen dabei einer besonderen Betrachtung. Der Hessenweg beispielsweise ist sowohl ein Schulweg für viele Jugendliche als auch eine stark genutzte Verkehrsader im Stadtgebiet. Hier muss ein besonderer Fokus auf den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer gelegt werden. Dies muss bei der Sanierung des Hessenweges unbedingt beachtet werden. Sei es durch eine weitere Verkehrsberuhigung oder andere steuernde Maßnahmen.
Ebenso ist in den Augen vieler der Bereich zwischen der Ampelkreuzung am Vechtezentrum sowie der Einmündung zum Hessenweg ein Ärgernis. Hier bedarf es ebenfalls einer Überplanung. Generell müssen wir vermehrt bekannte Gefahrenstellen beseitigen.
Der Schüttorfer Bahnhof bietet unbestreitbar noch deutliches Verbesserungspotential. Der Bahnhofsvorplatz soll in den nächsten Jahren mit Fördermitteln aus dem Sanierungsgebiet Bahnhofsquartier aufgewertet werden. So können hier u.a. neue Parkplätze entstehen. Für die Herstellung der unbedingt nötigen Barrierefreiheit des Bahnsteiges selbst sind wir auf die Deutsche Bahn angewiesen. Hier arbeiten wir insbesondere über unseren Landtagsabgeordneten Christian Fühner aktiv dran, dass es auch in Schüttorf einen barrierefreien Bahnhof gibt!
Im Juli 2021 ist das einmillionste Fahrzeug mit Elektromotor in Deutschland zugelassen worden. Die Verkehrswende nimmt Fahrt auf. Wir wollen unseren Beitrag leisten und in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Schüttorf-Emsbüren in den nächsten Jahren das Angebot an Ladestellen deutlich ausweiten.

WIRTSCHAFT

Das „Schüttorfer Kreuz“ ist inzwischen eine unverkennbare Marke geworden. Mit Bedacht werden die letzten verbliebenen Grundstücke im Schüttorfer Industriegebiet vermarktet. Wie geht es dann weiter? Wir möchten weiterhin Firmen (sowohl Schüttorfer Firmen als auch interessanten auswärtigen Firmen) die Möglichkeit geben sich in der Samtgemeinde anzusiedeln. Aber mit Augenmaß. Nur mit einer starken Wirtschaft und einem guten Branchenmix können wir finanziell die Aufgaben der nächsten Jahre und Jahrzehnte meistern. Deswegen stehen wir für den moderaten Ausbau von Gewerbeflächen. Dabei sind auch interkommunale Projekte denkbar und angebracht. Hilfreich hierfür sein könnte eine eigene Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft für die Samtgemeinde Schüttorf, die alle Kommunen unter gleichen Bedingungen bei ihrer Entwicklung unterstützt.
Zur Steigerung der Innovationsfreudigkeit und auch zur Unterstützung von Start-Ups wäre es denkbar, in öffentlichen Räumen oder auch anderen leer stehenden Gebäuden sogenannte „Coworking-Spaces“ anzubieten. Flexible Büroarbeitsplätze, die von jedermann ggfs. tagesweise angemietet werden können. Dies muss nicht nur ein Modell für große Städte sein!


KLIMA UND REGIONALITÄT

Nicht zuletzt die jüngsten Entwicklungen haben gezeigt, dass wir dem Klimawandel entgegen wirken müssen. Auch vor Ort müssen wir bei unseren Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima stärker berücksichtigen und auf eine mittelfristige Klimaneutralität hinwirken.
Diverse Maßnahmen lassen sich auch ganz konkret vor Ort umsetzen: Verbot von Kiesbeeten bei Neubaugebieten, Photovoltaik-Anlagen auf allen kommunalen Gebäuden, vermehrte und nachhaltige Pflanzung von Bäumen, zusätzliche Blühwiesen (sowohl auf kommunalen als auch privaten Flächen), Bildung eines runden Tisches mit Akteuren aus allen relevanten Bereichen (Klimaschutzbeirat), …
Ebenso sollten wir mehr Wert auf Regionalität legen um Transportwege zu verkürzen. Die Einrichtung des Regionalladens ist ein erster großer Schritt. Dieses Angebot sollte ausgeweitet werden. Jedoch auch eine Stärkung/Unterstützung des Schüttorfer Wochenmarktes sowie ein Onlineportal für regionale Produkte können geeignete Maßnahmen sein.
Wichtig ist jedoch auch, dass alle Entscheidungen auf eine breite Akzeptanz stoßen – damit wir auch alle an einem Strang ziehen!

KULTUR UND TOURISMUS

Schon weit vor der Corona-Pandemie war Urlaub in Deutschland „in“. Hiervon wollen wir profitieren und das touristische Angebot ausweiten. Das Radwegenetz soll weiter optimiert werden; insbesondere entlang der Vechte. Sämtliche touristisch relevanten Radwege in der Samtgemeinde sollen in gutem Zustand sein.
Auch Wanderurlaube nehmen deutlich zu. Hier sollten wir mit einer adäquaten Infrastruktur (Übernachtung, Gastro, etc.) und Informationsmaterial aufwarten und Interessierten unsere schöne Samtgemeinde näher bringen!
In Kürze entsteht an der Fabrikstraße endlich ein neues soziokulturelles Zentrum. Dieses gilt es in nächster Zeit gemeinsam mit Leben zu füllen, sodass es seinem Namen gerecht wird!
Das Theater der Obergrafschaft leistet ebenso einen wertvollen Beitrag in der Schüttorfer Kulturlandschaft. Hier muss eine Neugestaltung des Foyers in den Fokus genommen werden. Ebenso soll geprüft werden, ob Theatervorstellungen ins Internet gestreamt werden können.
Ein jährliches Stadtfest könnte den Zusammenhalt in Schüttorf weiter stärken.
Nicht zu vergessen ist der Pluspunkt. Wir stehen hinter dem Pluspunkt und seinem ehrenamtlichen Engagement für die Samtgemeinde Schüttorf. Wir wollen den Pluspunkt weiter und stärker unterstützen und in Zusammenarbeit neue Formate entwickeln um die Samtgemeinde noch attraktiver zu machen.

SAMTGEMEINDE

Wir stehen klar und deutlich hinter dem Konstrukt der Samtgemeinde! Dazu gehört auch, dass wir den kleineren Landgemeinden Entwicklungsmöglichkeiten lassen. Sei es die Ausweisung kleinerer Gewerbeflächen oder die Ausweisung von Bauplätzen. Auch die Landgemeinden sollen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten entwickeln können. Dafür ist die Samtgemeinde da!

INNENSTADT

Wir haben eine durchaus schöne Innenstadt, wenn sie auch nicht barrierefrei ist. Das muss sich ändern. Zusammen mit dem erworbenen Bültmann/Niehaus-Gebäude direkt am Markt ergeben sich neue Möglichkeiten – vielleicht auch Herausforderungen – für eine Umgestaltung. Diese Chance sollten wir nun ergreifen! Die Versorgung der kompletten Schüttorfer Innenstadt mit WLAN ist aktuell in Planung. Ebenso sollten wir mit den Schüttorfer Gewerbetreibenden in der Innenstadt ins Gespräch kommen, wie wir diese – auch nach der besonders schweren Zeit – unterstützen können. Für eine attraktive Innenstadt für alle!

EHRENAMT

Keine Frage – Das Ehrenamt muss unbedingt gestärkt werden! In den letzten 2 Jahren wurden dazu bereits mehrere Maßnahmen erarbeitet, die u.a. auf Grund der Corona-Pandemie noch nicht umgesetzt werden konnten. Zeitnah wird eine Schüttorfer Ehrenamtskarte eingeführt mit Vorteilen für ehrenamtlich Engagierte. Ebenso wird es Veranstaltungen sowie Möglichkeiten zum Austausch für unsere Ehrenamtler geben!

INTERNET

Eine gute Internetanbindung ist für viele unverzichtbar. In den ländlich geprägten Bereichen der Samtgemeinde wird in Kürze über die Grafschafter Breitbandgesellschaft der Breitbandausbau voran getrieben. Doch auch im Stadtgebiet gibt es noch unzureichend versorgte Bereiche. Hier sollten wir zusammen mit den Stadtwerken Schüttorf-Emsbüren ansetzen.
Ebenso verbesserungsbedürftig ist die Mobilfunkversorgung. Auch wenn hier in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht wurden, so gibt es weiterhin „weiße Flecken“. Seit kurzem gibt es die bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, die diese „weißen Flecken“ schließen soll. Diesen Ansatz wollen wir auch für Schüttorf aufgreifen.

RATHAUS & POLITIK

Alles wird digitaler und agiler. Das muss auch für das Rathaus und die die Politik gelten.
Diverse Angebote des Bürgerservices stehen bereits online zur Verfügung. Dieses Angebot soll ausgebaut werden, wo es technisch und rechtlich möglich ist. Die Verwaltung sollte als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger wie auch für die Schüttorfer Unternehmer selbstverständlich sämtliche Prozesse so einfach wie möglich gestalten. Kundenorientierung und Bürokratieabbau stehen im Fokus. Die Digitalisierung vieler Prozesse kann hier hilfreich sein. Ebenso ist es unabdingbar, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus ein angemessenes Arbeitsumfeld vorfinden. Hier ist über eine Ausweitung der Büroflächen nachzudenken, um die etwas beengte Situation im Verwaltungsgebäude aufzulösen. Bei Bedarf ist das Personal in der Verwaltung aufzustocken.
Auch die politischen Prozesse sind zu hinterfragen. Das Ratsinformationssystem stellt viele Informationen zur Verfügung. Es müssen jedoch weitere Wege gefunden werden, wie Entscheidungsprozesse noch transparenter gestaltet werden können. Die Möglichkeit der Liveübertragung von öffentlichen Sitzungen wird aktuell geprüft. Weitere „Formate“ sind nicht ausgeschlossen. Für die stärkere Beteiligung von Jugendlichen ist auch eine Art Jugendparlament denkbar.

Sie sehen, wir haben noch viel vor!
Schüttorf kann noch lebenswerter und liebenswerter werden.

Dafür wollen wir uns alle gemeinsam einsetzen.
Bitte geben Sie uns dafür am 12. September Ihre Stimmen.

Ihre Kandidaten der Schüttorfer CDU

Translate »